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Recht & Organe


Zu den Aufgaben der Abteilung Recht & Organe zählen unter anderem:

  • Stabsstelle und Anlaufstelle in allen rechtlichen Belangen (vor allem Datenschutzangelegenheiten, Krankenanstaltenrecht, Medizinrecht, Liegenschaftsrecht)
  • Präsidialwesen
  • Schnittstelle zwischen Büro und Selbstverwaltung
  • Sitzungs- und Protokollwesen
  • Formulierung von Verträgen
  • Rechtliche Betreuung der Behandlungseinrichtungen, vor allem der Rehabilitationszentren der AUVA
  • Koordination des Haft- und Regressrechts
  • Abgabe von Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen im Begutachtungsverfahren
  • Kundmachung von Dienstanweisungen
  • Mitwirkung an Betriebsvereinbarungen
  • Koordinationsaufgaben der Rechtsabteilungen der Landesstellen im Rahmen der ihnen zugewiesenen Aufgaben (z. B. Regressangelegenheiten, Elektronischer Rechtsverkehr)
  • Abhalten von Fachvorträgen im Rahmen anstaltseigener Schulungsprogramme als auch über Einladung anstaltsfremder Institutionen gemeinsam mit den Rechtsabteilungen der Landesstellen
  • Geschäftsstelle der Ethikkommission der Krankenanstalten der AUVA

Die Abteilung ist kein Ansprechpartner für Versicherte, Dienstgeber und Lieferanten.