DRUCKEN

Rechtsangelegenheiten


Zu den Aufgaben des Rechtswesens (der Abteilung HGR) zählen unter anderem:

  • Stabsstelle und Anlaufstelle in allen rechtlichen Belangen (vor allem Datenschutzangelegenheiten, Krankenanstaltenrecht, Medizinrecht, Arbeitnehmerschutzrecht, Haftungs- und Regressrecht, Entgeltfortzahlung)
  • Geschäftsstelle der Ethikkommission für Behandlungseinrichtungen der AUVA
  • Formulierung von Verträgen
  • Rechtliche Betreuung der Behandlungseinrichtungen, vor allem der Rehabilitationszentren der AUVA
  • Ausarbeitung interner Rechtsvorschriften
  • Mitwirkung an Betriebsvereinbarungen
  • Kundmachung von Dienstanweisungen
  • Abgabe von Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen im Begutachtungsverfahren
  • Koordinationsaufgaben betreffend die Rechtsabteilungen der Landesstellen im Rahmen der ihnen zugewiesenen Aufgaben (z. B. Regressangelegenheiten, Elektronischer Rechtsverkehr)
  • Abhalten von Fachvorträgen im Rahmen anstaltseigener Schulungsprogramme und auch über Einladung anstaltsfremder Institutionen